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Notbetrieb in den Kindertagesstätten ab 26.04.2021

Flieden, den 27.04.2021

Die am 24.04.2021 in Kraft getretene Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat auch Auswirkungen auf die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten. Überschreitet in einem Landkreis die sog. Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen den Schwellenwert von 165, ist ab dem übernächsten Tag die Präsenzbetreuung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in diesem Landkreis untersagt.

 

Diese Regelung gilt derzeit auch für den Landkreis Fulda, da der Inzidenzwert hier aktuell weit über 165 liegt.


Es wird in diesem Fall eine Notbetreuung eingerichtet. Die Kriterien für die Inanspruchnahme der Notbetreuung sind vom Land Hessen einheitlich vorgegeben.

 

Zur Teilnahme an der Notbetreuung berechtigt sind Kinder, sofern

  • eine Betreuung nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann, insbesondere, weil beide sorgeberechtigten Elternteile, in deren Haushalt sie wohnen, ihrer Erwerbstätigkeit oder ihrem Studium nachgehen müssen. Das Vorliegen dieser Voraussetzungen ist durch Bescheinigungen, insbesondere des Dienstherrn oder Arbeitgebers, rechtzeitig, möglichst eine Woche im Voraus, nachzuweisen. Entsprechendes gilt für berufstätige oder studierende Eltern, die mit einem oder mehreren minderjährigen Kindern zusammenleben und allein für deren Pflege und Erziehung sorgen,
  • die Betreuung zur Sicherstellung des Kindeswohls von den zuständigen Jugendämtern angeordnet worden ist,
  • für sie ein Bescheid des zuständigen Sozialhilfeträgers über die Gewährung einer Maßnahmenpauschale nach der Vereinbarung zur Integration von Kindern mit Behinderung vom vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt in Tageseinrichtungen für Kinder vom 1. August 2014 in der jeweils geltenden Fassung vorliegt, oder
  • ohne die Betreuung im Einzelfall für Eltern und Kinder eine besondere Härte entstünde, die sich durch außergewöhnliche und schwerwiegende Umstände von den durch den Wegfall der regelhaften Betreuung allgemein entstehenden Härten abhebt.

 

Zum Nachweis eines Beschäftigungsverhältnisses zur Berechtigung der Notbetreuung eines Kindes in der Kindertagesstätte stellen wir Ihnen in Anlage ein Formular zur Verfügung.

 

Weitere Hinweise können auf der Internetseite des Landes Hessen unter der nachfolgenden Adresse eingesehen werden:

https://soziales.hessen.de/kita-regelbetrieb-seit-dem-6-juli